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E-Scooter Gesetze

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E-Scooter Gesetze - diese Regelungen gilt es für dich zu beachten!

E-Scooter fahren macht Spaß, keine Frage! Gerade in der Stadt seid ihr wendig unterwegs, beschleunigt schnell und kommt super schnell von A nach B! Trotzdem gibt es einige Gesetzte im Zusammenhang mit deinem E-Scooter, die du auf jeden Fall beachten solltest. Hier haben sich nämlich einige Mythen gebildet, die dazu führen könnten, dass du empfindliche Bußgelder zahlen oder gar deinen Führerschein verlieren könntest!

 

Stichwort “Bußgelder”: seit Einführung der StVO-Reform am 28. April 2020 hat der Bußgeldkatalog in Bezug auf E-Scooter noch einmal vergrößert. Grund genug also für dich, die Gesetze, die aktuell rund um Deutschlands Straßen herrschen genau zu untersuchen!

E-Scooter - Gesetzte und Verkehrsregeln

Mittlerweile gibt es eine Reihe von E-Scootern mit Straßenzulassung! In puncto Beschleunigung, Fahrgefühl hast du also freie Wahl. Mit Blick auf die Gesetze rund um deinen E-Scooter hört die Flexibilität allerdings auf. Denn auf Deutschlands Straßen gelten einheitliche Gesetze und Verkehrsregeln für E-Scooter.

Wichtig für dich zu wissen ist:

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Wo darf ich mit meinem E-Scooter überhaupt legal fahren?

Erlaubt ist die Fahrt auf Radwegen, Fahrradstraßen und Radfahrstreifen. Fehlen diese, darfst du mit deinem E-Scooter auf die Fahrbahn ausweichen. 

Verboten ist die Fahrt mit dem E-Scooter strikt auf dem Gehweg!

Ebenso darfst du mit deinem E-Scooter keine Einbahnstraßen in entgegengesetzte Fahrtrichtung oder gar Fußgängerzonen befahren – außer die Zufahrt wird gesondert mit einem “E” ausgewiesen. 

Braucht man für E-Scooter einen Führerschein?

Nein, um einen E-Scooter fahren zu dürfen benötigst du aktuell weder einen Mofa-Führerschein, noch gibt es einen speziellen Führerschein für E-Scooter.

Gibt es ein Mindestalter, welches man als Fahrer eines E-Scooters erfüllen muss?

Ja, für E-Scooter-Fahrer gibt es ein Mindestalter in Deutschland. Dieses liegt bei 14 Jahren für alle, die einen Elektro-Tretroller im Straßenverkehr fahren möchten.

Gibt es eine Helmpflicht für die Fahrt mit einem E-Scooter?

Aktuell gibt es keine Helmpflicht für E-Scooter-Fahrer. Allerdings ist es durchaus ratsam beim “Scootern” einen Helm zu tragen und sich und seine Gesundheit auf diese Art und Weise zu schützen.

Gibt es eine Alkohol-Promillegrenze für E-Scooter Fahrer?

Ja, die gibt es! Die Alkohol-Promillegrenze für E-Scooter ist identisch mit der für Autofahrer. Hier ist also Achtung geboten, denn obwohl du keinen Führerschein für deinen E-Scooter benötigst, kannst du deinen Führerschein bei einem Verstoß verlieren! Dies sollten sich besonders die Fahrer unter 21 Jahren und in der Probezeit zu Herzen nehmen. Für diese gilt nämlich auch hier die Grenze von 0,0 Promille!

Wirst du mit einem Promillewert zwischen 0,5 – 1,09 erwischt – und zeigst du dabei keine Auffälligkeit – begehst du im Sinne des Gesetzgebers eine Ordnungswidrigkeit. Der Bußgeldbescheid liegt in aller Regel bei 500 € und ist des weiteren mit einem Monat Fahrverbot und 2 Punkten in Flensburg verbunden.

Eine Straftat begehst du dann, wenn du mit einem Promillewert ab 1,1 auf deinem E-Scooter unterwegs bist. 

 

Gibt es ein speziell auf Elektro-Scooter ausgelegtes "E-Scooter-Gesetz"?

Ja, es gibt ein “E-Scooter-Gesetz”. Allerdings trägt dies einen anderen Namen! Für alle gesetzlichen Regelungen ist nämlich die Elektrokleinstfahrzeuge Verordnung (eKFV) einschlägig. Diese wurde im Jahr 2019 verabschiedet und trat endgültig am 19. Juni 2019 in Kraft.

Welche Höchstmaße hat ein E-Scooter in Bezug auf die Straßenzulassung?

Auch für deinen E-Scooter gibt es ein maximales Maß. So darf dein E-Scooter höchstens 70 cm breit, 140 cm hoch und 200 cm lang sein. 

Das Maximalgewicht liegt aktuell bei 55 kg.

Wie viele Personen dürfen auf einem Elektro-Scooter gleichzeitig fahren?

Ganz wichtig: pro E-Scooter ist nur ein Fahrer zugelassen! Hierauf gilt es für dich strikt zu achten, auch wenn die Verlockung – gerade an Wochenenden – groß sein mag, hier zu zweit unterwegs zu sein! Die Regel gilt übrigens auch, wenn ihr die maximale Tragkraft auch zu zweit nicht überschreitet! 

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Benötige ich eine Versicherung für meinen E-Scooter?

Absolut! Für dich und deinen E-Scooter ist der Abschluss eine Haftpflichtversicherung gesetzlich vorgeschrieben. Ohne die E-Scooter Versicherung bist du nämlich illegal auf Deutschlands Straßen unterwegs! Vor der ersten Fahrt gilt es diese also unbedingt abzuschließen – sonst drohen Bußgelder! Nachgewiesen wir eine gültige Haftpflichtversicherung via Versicherungsplakette, welche du an dem dafür vorgesehenen Platz an deinem Scooter anbringen kannst. 

Wie auch deine private Haftpflichtversicherung haftet die Versicherung für deinen E-Scooter für Schäden, die Dritten durch deinen Scooter hinzugefügt werden. 

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Welche Bußgelder können bei Verstößen mit dem E-Scooter fällig werden?

Auch wenn du mit deinem E-Scooter unterwegs bist, drohen Bußgelder! So gilt es für dich die  Regeln und Gesetze also nicht nur mit deinem Auto, sondern auch mit deinem wendigen Scooter einzuhalten. 

Im Zusammenhang mit deinem E-Scooter drohen dir auf Deutschlands Straßen seit Einführung der StVO-Reform vom 28. April 2020 folgende Bußgelder:

Tatbestand Bußgelder
Bei Rot über die Ampel
zwischen 60 und 180 Euro
Fahren auf dem Gehweg
55 Euro
Fahren auf der Autobahn
20 Euro
Fahren ohne Versicherungskennzeichen
40 Euro
Fahren mit einem Scooter ohne Betriebserlaubnis
70 Euro
Nebeneinander fahren
15 bis 30 Euro
Sachbeschädigung
100 Euro
Fahren ohne adäquates Beleuchtungssystem
20 Euro
Fahren ohne Klingel
15 Euro
Verstoß gegen Promillebegrenzungen
500 Euro

Dürfen E-Scooter in öffentlichen Verkehrsmitteln wie Bus und Bahn mitgenommen werden?

Grundsätzlich ist die Mitnahme deines E-Scooters in den öffentlichen Verkehrsmitteln gestattet. Das Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung schließt die Mitnahme nämlich nicht grundsätzlich aus. Letztendlich hat die endgültige Entscheidungsmacht jedoch das jeweilige Transportunternehmen. Hier unterscheiden sich die Anbieter oftmals von Bundesland zu Bundesland, weshalb du dich vor der Mitnahme grundsätzlich immer informieren solltest, ob die Mitnahme gestattet ist und ob es aktuelle Veränderungen gibt, auf die es für dich zu achten gilt.

Auf welche Ampeln ist mit dem E-Scooter zu achten?

Bist du auf deinem E-Scooter unterwegs, gilt es für dich grundsätzlich zwei “Ampelarten” zu beachten. Befindet sich auf deiner Strecke eine Fahrradampel, so gilt für dich und deinen Scooter diese. Befindet sich auf deinem Weg keine Fahrradampel, so gilt für dich ganz normal die Ampel des fließenden Straßenverkehrs.

Kleiner Tipp: wirst du eine Route in Zukunft regelmäßig fahren, kann es sich für dich lohnen, dich vorab zu den Ampelschaltungen auf deiner Strecke zu informieren. So schließt du “Ampel-Überraschungen” von Beginn an aus!

 

Wo darf ich meinen E-Scooter abstellen?

Mit deinem E-Scooter bist du zwar flexibel unterwegs, darfst diesen aber natürlich nicht überall “einfach so” abstellen. So soll Chaos und Ärger in den Städten effektiv vermieden werden.

Du darfst deinen E-Scooter zunächst am Straßenrand abstellen. Außerdem darfst du deinen E-Scooter auf dem Gehweg abstellen. Achte hierbei allerdings darauf, dass du bspw. keine Ladeneingänge versperrst.

Auch in Fußgängerzonen ist das Abstellen erlaubt, allerdings nur, wenn diese explizit für E-Scooter freigegeben sind. Achte also auch auf dieses Detail!

Nicht nur beim letzten Punkt solltest du immer darauf achten, dass Fußgänger, Rollstuhlfahrer nicht behindert oder gar gefährdet werden. So vermeidest du unnötigen Ärger!

Wie schnell dürfen E-Scooter fahren?

Per Gesetzgeber liegt das Tempolimit auf Deutschen Straßen für E-Scooter aktuell bei 20 km/h. 

E-Scooter, die keine Straßenzulassung haben, sind teilweise deutlich schneller unterwegs, auf unseren Straßen allerdings verbieten. Bei Verstoß gegen diese Regelungen drohen Bußgelder und Führerscheinentzug!

Wie muss ein E-Scooter für den Straßenverkehr ausgestattet sein?

Kaufst du einen E-Scooter mit Straßenzulassung, sind diese grundsätzlich “fit” für den Straßenverkehr. Achte vor dem Kauf genau auf dieses Detail, denn ohne Betriebserlaubnis drohen dir Strafen und Bußgelder!

Damit ein Elektro-Scooter grds. für den Straßenverkehr zugelassen wird, wird zunächst eine funktionsfähige Bremsanlage benötigt. Außerdem muss der Scooter zwangsläufig eine Beleuchtungsanlage besitzen. Bis auf wenige Ausnahmen sind diese am Scooter integriert und müssen nicht manuell an- und ausgeschaltet werden. 

Wo dürfen E-Scooter abgestellt werden?

E-Scooter dürfen am Straßenrand, auf dem Gehweg und, wenn Fußgängerzonen für E-Scooter freigegeben wurden, auch in Fußgängerzonen abgestellt werden. Das muss jedoch so geschehen, dass Fußgänger und Rollstuhlfahrer nicht behindert oder gefährdet werden.